Ladenschluss

Amazon: Sonntag bleibt arbeitsfrei!

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Amazon: Sonntag bleibt arbeitsfrei!

Verwaltungsgerichte stärken den Sonntagsschutz der Beschäftigten des Online-Händlers

ver.di begrüßt, dass Regierungspräsidien und Gerichte an den Standorten Graben/Bayern, Werne und Rheinberg/NRW, Bad Hersfeld/Hessen sowie in Leipzig/Sachsen Anträge von Amazon auf Zulassung von Sonntagsarbeit im Dezember 2015 zurückgewiesen haben. 

Der Sonntag muss frei bleiben! magann / clipdealer.de Stop! Der Sonntag muss frei bleiben!

Amazon wollte am Standort Bad Hersfeld für den 13. und 20. Dezember 2015 Sonntagsarbeit genehmigt bekommen. ver.di hatte sich gegenüber dem zuständigen Regierungspräsidium Kassel unter Verweis auf den verfassungsrechtlichen Sonntagsschutz und das Neutralitätsgebot dagegen ausgesprochen.

„Wir begrüßen diesen Beschluss. Die hessischen Behörden kommen angesichts der bei Amazon stattfindenden Arbeitskämpfe ihrer Verpflichtung zur Wahrung des Neutralitätsgebots nach“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger.

Die Anträge auf Sonntagsarbeit seien auch jenseits der behördlichen Verpflichtung zur Wahrung des Neutralitätsgebots unbegründet. Die Voraussetzungen zur Genehmigung von Sonntagsarbeit sind nach § 13 Abs.3 Nr.2b Arbeitszeitgesetz nicht gegeben.

"Der Antrag zeigt, dass das Unternehmen offensichtlich Schwierigkeiten hat, mit den Folgen des Streiks umzugehen."

Stefanie Nutzenberger, ver.di Bundesvorstand

„Das Weihnachtsgeschäft ist ein immer wiederkehrendes Ereignis für alle Händler und stellt für sich keinen Grund für Sonntagsarbeit dar. Amazon hatte genug Zeit und Möglichkeiten, sich auf das Weihnachtsgeschäft einzustellen“, so Nutzenberger. (Quelle: Pressemitteilung der ver.di vom 11.12.2015)

Verwaltungsgerichte verbieten Sonntagsarbeit an zahlreichen Amazon-Standorten

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat am 18. Dezember 2015 Sonntagsarbeit auch am Amazon-Standort Graben/Bayern verboten. ver.di hatte gegen die Erlaubnis zur Sonntagsarbeit am 20. Dezember 2015, die die Bezirksregierung Schwaben erteilt hatte, geklagt.

Das Gericht gab nun der Klage von ver.di Recht. Es stellte unter anderem fest, dass die Voraussetzungen zur Genehmigung von Sonntagsarbeit laut Arbeitszeitgesetz nicht vorlägen. (Quelle: Pressemitteilung der ver.di vom 18.12.2015)

Gericht: Arbeitsfreie Sonntage in der Vorweihnachtszeit besonders schützenswert

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf Sonntagsarbeit am 20. Dezember 2015 auch am Amazon-Standort Rheinberg untersagt. Die Richter urteilten, dass dem Antrag auf Zulassung von Sonntagsarbeit die rechtlichen Voraussetzungen fehlen.

Sie stellten zudem fest, dass der deutliche Anstieg des Arbeitsaufkommens sowie die erhöhten Arbeitsbelastungen im Betrieb in der Vorweihnachtszeit ein gesteigertes rechtlich schutzwürdiges Interesse der Beschäftigten an einem arbeitsfreien Sonntag begründen.

Amazon hatte von der Düsseldorfer Bezirksregierung einen Antrag auf Sonntagsarbeit für den 13. und 20. Dezember zuerst genehmigt bekommen. Die dagegen erhobene Klage von ver.di führte dazu, dass die Genehmigung wegen der aufschiebenden Wirkung nicht umgesetzt werden kann.

Ein von Amazon dagegen angestrengtes Eilverfahren blieb ohne Erfolg.

Auch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat Sonntagsarbeit am 20. Dezember 2015 am Amazon-Standort Werne untersagt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen schloss sich der Argumentation des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes an.

ver.di: Ein Erfolg für den Sonntagsschutz

„Das Verwaltungsgericht hat den Sonntagsschutz gestärkt. Das ist ein gutes Signal für die Beschäftigten und den verfassungsrechtlich garantierten Sonntagsschutz", sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger.

In der Woche zuvor hatte bereits das Oberverwaltungsgericht Sachsen einer Beschwerde von ver.di stattgegeben und Sonntagsarbeit bei Amazon in Leipzig untersagt. (Quelle: Pressemitteilung der ver.di vom 17.12.2015)

ver.di setzt sich im Rahmen der Allianz für den freien Sonntag gegen die schleichende Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes und für den Sonntag als gemeinsamen Zeitanker für die Menschen ein.